Liebe ClubMitglieder, die Birkenstock-Sandale ist längst mehr als nur ein bequemer Hausschuh – sie gilt vielen als Designklassiker und kulturelles Statement. Doch ist sie auch ein Kunstwerk im rechtlichen Sinne? Genau diese Frage beschäftigt derzeit den Bundesgerichtshof....
[url=https://www.german-emirates-club.com/Profile/780495961/MjAzMQ==][b]Dr. Julian Oberndörfer[/b][/url] von unserem ClubPartner [b][url=https://www.german-emirates-club.com/Partner/1/1540]OC Legal - Kanzlei Oberndörfer[/url][/b] beleuchtet den spannenden Fall aus juristischer Perspektive und erklärt, weshalb das Urteil weit über das Unternehmen Birkenstock hinaus Bedeutung hat.
[b]Wenn Mode zur Kunst wird – was sagt das Gesetz?[/b]
Birkenstock verfolgt ein klares Ziel: Das ikonische Design von Modellen wie „Arizona“, „Madrid“, „Gizeh“ und „Boston“ soll urheberrechtlich geschützt werden. Warum? Weil der Urheberrechtsschutz – anders als Marken- oder Designschutz – eine besonders langfristige Absicherung bieten kann: bis zu 70 Jahre nach dem Tod des Schöpfers. Damit wäre die Sandale vor Nachahmungen weitaus besser geschützt als durch andere Schutzmechanismen. In Ländern wie Frankreich oder den Niederlanden ist das bereits gelungen. Doch in Deutschland liegt die Hürde hoch.
[b]Was sagt die Rechtsprechung bisher?[/b]
Zwar erkannte das Landgericht Köln den Modellen den Status als „Werke der angewandten Kunst“ zu – eine notwendige Voraussetzung für den Urheberrechtsschutz. Doch das Oberlandesgericht Köln sah dies anders und wies die Klage ab. Begründung: Der funktionale Zweck der Sandale stehe im Vordergrund, die gestalterische Leistung reiche nicht aus, um ein Kunstwerk im Sinne des Gesetzes zu erschaffen.
Nun liegt der Fall beim Bundesgerichtshof. Die Tendenz: Auch dort sieht man das Ausmaß der künstlerische Gestaltung eher kritisch. Dennoch betont der BGH, dass wirtschaftliche Interessen allein kein Kriterium für oder gegen Kunst sein dürften. Die endgültige Entscheidung steht noch aus, wird aber mit Spannung erwartet.
[b]Was steht auf dem Spiel – für Birkenstock und die Branche?[/b]
Ein positives Urteil würde Birkenstock nicht nur mehr Exklusivität sichern, sondern könnte auch die Tür für ähnliche Verfahren anderer Marken öffnen. Der Urheberrechtsschutz könnte in der Mode- und Designbranche eine neue Rolle spielen – mit Folgen für zahlreiche Unternehmen, die sich bislang auf kurzlebigere Schutzrechte stützen mussten.
Wird der Antrag jedoch abgelehnt, bleibt Birkenstock nur der Weg über Designrechte oder das Wettbewerbsrecht – beides mit deutlich geringerer Reichweite.
[b]OC Legal berät, wenn Kreativität auf Recht trifft[/b]
Der Fall Birkenstock zeigt eindrucksvoll, wie komplex das Spannungsfeld zwischen Kreativität, wirtschaftlichen Interessen und juristischen Schutzmechanismen ist. Unser ClubPartner OC Legal ist auf genau solche Fragen spezialisiert. Ob Produktdesign, Modemarke oder technologisches Patent – die erfahrenen Juristen unter der Leitung von Dr. Julian Oberndörfer unterstützen Sie bei der optimalen Absicherung Ihrer kreativen Leistungen.
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[b]Über unseren ClubPartner:[/b]
OC Legal - Kanzlei Oberndörfer eine etablierte Wirtschaftskanzlei aus Starnberg, die jetzt auch in Dubai tätig ist.
Mit 25 Jahren Erfahrung bietet OC Legal umfassende juristische Beratung, die Unternehmenspraxis und Risiken gleichermaßen im Blick hat. Besonders Unternehmen, die den Brückenschlag zwischen Dubai und Europa suchen, profitieren von der Expertise des Teams.
OC Legal unterstützt Sie beim Markteintritt in Dubai, besonders im Wirtschafts- und Medienrecht sowie bei neuen Technologien. Mit einem globalen Netzwerk und operativer Erfahrung in Handelsunternehmen bietet die Kanzlei maßgeschneiderte Lösungen für Ihre rechtlichen und geschäftlichen Herausforderungen.
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